Offener Brief zur Gemeinderatssitzung

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, guten Morgen Gernot!

Sehr geehrte Gemeinderätinnen und Gemeinderäte!

Werte Funktionäre*innen der im Gemeinderat der Gemeinde Ossiach vertretenen Fraktionen!

Die bei der gestrigen Gemeinderatssitzung gewählte Vorgangsweise des Bürgermeisters und seiner Fraktion hat gezeigt, was jener Funktionär der FPÖ, der mit den meisten Vorzugsstimmen bei der letzten Gemeinderatswahl brilliert hatte, im Wahlkampf mit „DRÜBERFAHRN“ gemeint hat.

Der Punkt „Tourismusangelegenheiten“ hatte es nämlich in sich. So unscheinbar wie er auf der Tagesordnung aufgeschienen ist, war er schlussendlich nicht. Was nämlich den beteiligten Fraktionen vorher nicht mitgeteilt wurde, präsentierte der Bürgermeister in der Gemeinderatssitzung. Aufgrund eines aberwitzigen Antrages eines Gemeindevorstandes der ÖVP- Fraktion, dessen Inhalt seine eigenen Fraktionsmitglieder nicht kannten, sollte darüber abgestimmt werden, ob man den Tourismusbeirat als Ganzes abstrafen sollte.

Nebenbei wurden noch die Parkgebühren und die Problematik der Errichtung eines Nahversorgungsmarktes des REWE- Konzernes in diesem Antrag des Gemeindevorstandes verpackt. Von den Vertretern*innen der anderen Fraktionen wurde nichts anderes als die Aussetzung und Behandlung bei der nächsten Gemeinderatssitzung beantragt. Die Anträge aller Fraktionen wurden von der FPÖ Fraktion abgeschmettert, wobei die gesetzliche Korrektheit dahingehend in Frage gestellt ist, weil der „Drüberfahrer“ Nr. 1 als Vorstandsmitglied des Tourismusbeirates gar nicht hätte mitstimmen dürfen.

Diese Vorgangsweise hat nichts von Zusammenarbeit, Verständnis und Gemeinsamkeit gezeigt. Und auch der Dringlichkeitsantrag mit dem Misstrauensantrag für den von der Tourismusregion eingesetzten Geschäftsführer Georg Overs des Bürgermeisters und seiner Fraktion strotzt nur so von persönlicher Voreingenommenheit und Befindlichkeiten gegenüber einem bestellten und nicht gewählten Geschäftsführer einer öffentlichen Institution. Der Antrag erfolgte wohl nicht zum Vorteil der Gemeinde Ossiach in Tourismusangelegenheiten, sondern nur aufgrund des eingebrachten Beitrages von Georg Overs in der Sache Billa bei der dazu ausgestrahlten ORF- Sendung und wird wohl nicht zum Vorteil der Tourismusbetreibenden in der Gemeinde Ossiach beitragen und ist eigentlich als Privatmeinung der FPÖ – Fraktion zu betrachten.

Aber man hat den Punkt mit den Stimmen der FPÖ- Mehrheit durchgepaukt, obwohl es ja eigentlich wie bereits voranstehend in Frage gestellt ein Unentschieden gewesen wäre.

So wird man die von Geldsorgen und mit vielen Problemstellungen in Tourismusangelegenheiten geplagte Gemeinde Ossiach wohl nicht weiterbringen!

Mit freundlichen Grüßen

Erwin Thomas Weger